71. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Ein starker Finanzplatz Frankfurt für eine starke Hessische Wirtschaft

Drucksache 21/4552
Beschluss: Angenommen

Setzpunkt Fraktion der SPD

Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Kirchen- und Sakralgebäude erhalten, nachhaltig nutzen und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken

Drucksache 21/4554
Beschluss: Angenommen

Setzpunkt der Fraktion der CDU

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Vermessungsingenieure

Drucksache 21/4501
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Neufassung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungs- und Verschlusssachengesetzes und zur Änderung einer weiteren Vorschrift

Drucksache 21/4531
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021

Drucksache 21/4544
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Innenausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes

Drucksache 21/4558
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Die Sitzung wurde für 120 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
6,1 Millionen Euro pro Jahr für Leerstand – Verschwendung von Steuergeld durch intelligentes Immobilienmanagement stoppen

Drucksache 21/4504
Beschluss: Nach Aussprache an Haushaltsausschuss

Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Einführung der Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Drucksache 21/4522 zu 21/4258
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung in geänderter Fassung angenommen: Gesetz beschlossen

Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD

Drucksache 21/4545
Beschluss: Angenommen

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 21/4561
Beschluss: Abgelehnt

Änderungsantrag Fraktion der Freien Demokraten

Drucksache 21/4601
Beschluss: Abgelehnt

TOP 12 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes

Drucksache 21/4541 zu 21/3347
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung abgelehnt

TOP 13 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes

Drucksache 21/4542 zu 21/3483
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zum Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft (GSbL)

Drucksache 21/4573 zu 21/2894
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung abgelehnt

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 21/4576
Beschluss: Abgelehnt

Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD)