70. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Trauerakt für Norbert Kartmann

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde in einem Trauerakt dem verstorbenen ehemaligen Landtagspräsidenten Norbert Kartmann gedacht.

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.

Drucksache 21/4498
Beschluss: Abgehalten

TOP 2 | Regierungserklärung Hessischer Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Hessen stärkt die Kunstfreiheit – Kultur sichert Demokratie und Zusammenhalt

Beschluss: Entgegengenommen und besprochen

TOP 17 | Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kunst und Kultur verlässlich und unbürokratisch finanzieren – Chancen des Masterplans Kultur endlich nutzen

Drucksache 21/4421
Beschluss: Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters

Drucksache 21/4500
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Rechtspolitischen Ausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Zwanzigstes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften

Drucksache 21/4530
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Rechtspolitischen Ausschuss

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Informationstechnik-Stelle der hessischen Justiz (IT-Stelle) und zur Regelung justizorganisatorischer Angelegenheiten

Drucksache 21/4532 zu 21/4375
zum Beratungsverlauf
Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes

Drucksache 21/4533 zu 21/4029
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach zweiter Lesung dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum zurücküberwiesen

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN