Plenarsitzungen im Januar

Weitere Informationen zu den nachfolgend aufgeführten Tagesordnungspunkten und zum Ablauf der Plenarsitzungen finden sich im Bereich "Landtagsinformationssystem - Plenum-online"

Ausgewählte Reden stellt der Hessische Rundfunk in seiner Internetausgabe bereit.

 

Geplanter Ablauf (den aktuellsten Stand finden Sie stets im Ablaufplan)

Dienstag, 26. Januar 2010:

14:00 Uhr: Zum Auftakt nahm der Hessische Minister der Finanzen Stellung zu den Auswirkungen des 2009 im Landtag beschlossenen hessischen Finanzpaket. Auf Beschluss des Parlaments wurde in Hessen ein Konjunkturpaket mit einem Volumen von 1,7 Milliarden Euro aufgelegt,.das die Folgen der Wirtschaftskrise auffangen sollte. Das Sonderprogramm kommt vor allem Schulen und Hochschulen zugute.

17:05 Uhr: Gesetzentwurf für ein Hessisches Bibliotheksgesetz

 

Mittwoch, 27. Januar 2010:

09.00 Uhr: Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten zu Hartz IV-Empfängern.

10.00 Uhr: Aufklärungsrekord der hessischen Polizei

11.00 Uhr: Bericht des Landesschuldenausschusses über die Prüfung der Schulden im Haushaltsjahr 2007

11.45 Uhr: Leih- und Zeitarbeit in Hessen

15.00 Uhr: Gesundheitsschäden durch Fluglärm

16.00 Uhr: Bewältigung der doppelten Abiturjahrgänge durch die hessischen Hochschulen in Hessen

 

Donnerstag, 28. Januar 2010:

09:00 Uhr: Aktuelle Stunde

• SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken und alternativen Energiekonzepten
• FDP zur Salzwasserleitung in die Werra durch den Düngemittelhersteller K+S
• CDU zu Erfolgen in der Arbeitsmarktpolitik
• DIE LINKE zu rechtslastigen Beiträgen im Wetzlar Kurier

11.15 Uhr: Arbeitslosengeld II

12.15 Uhr: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

14.00 Uhr: Ausbau der Breitbandtechnologie

15.00 Uhr: Bericht des Petitionsausschusses über seine Tätigkeit in der 17. Wahlperiode

15.45 Uhr: Abschiebestopp für Flüchtlinge aus dem Iran

16.15 Uhr: Einhaltung des Konnexitätsprinzips bei der Umsetzung der Verordnung über Mindestvoraussetzungen in Kindertagesstätten

16.45 Uhr: Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in staatliche Museen und Theater

17.15 Uhr: Erneuerbare-Energien-Gesetz