Hessen - Deutschland - Europa

Einigkeit macht stark

Schon die zentrale Lage machte Hessen von jeher zum Transitland und zum wichtigen Handelsplatz. Die Entscheidung, die Europäische Zentralbank in Frankfurt anzusiedeln, spricht für den wirtschaftlichen Stellenwert des Landes. Hessische Unternehmen liefern über 50 Prozent ihrer Waren in die Länder der Europäischen Gemeinschaft. Darum kann Hessen nicht darauf verzichten, auch politisch Einfluss zu nehmen und mitzuentscheiden, was in Europa morgen Wirklichkeit sein wird.

 

Vielfalt bereichert

Der Sorge, dass regionale Eigenheiten über kurz oder lang in einem europäischen „Einheitsbrei“ verschwinden, wollen gerade die Landtage entgegenwirken. Sie fordern eine stärkere Beteiligung der Landesparlamente in der Europäischen Union. Ein Europa, das seine regionalen Stärken betont, ist ein starker Verbund, der für die Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit und Wohlstand bedeutet.

 

Der Staat im Staat

Mit wachsender europäischer Integration sind die Landtage als direkt gewählte Volksvertretungen besonders geeignet, dort noch bestehende demokratische Schwächen auszugleichen. Deshalb entscheidet der Hessische Landtag über die Vertreter Hessens in europäischen Gremien, wie z. B. dem Ausschuss der Regionen bei der Europäischen Union (AdR). Deswegen gibt es auch einen Europaausschuss im Hessischen Landtag und deswegen werden europapolitische Themen, die auch die hessischen Bürgerinnen und Bürger berühren, regelmäßig im Hessischen Landtag diskutiert.

 

Der Europaausschuss

Der Europaausschuss hat in seiner Funktion als Querschnittsausschuss nur europapolitische Themen auf der Agenda.

Dem Ausschuss gehören 18 Mitglieder an.

Vorsitzender:

  • Aloys Lenz, CDU

Obleute: 

  • Gudrun Osterburg, CDU
  • Dr. Michael Reuter, SPD
  • Fritz Krüger, FDP
  • Sigrid Erfurth, Bündnis90/Die Grünen
  • Willy van Ooyen, Die Linke.

Ständiger Teilnehmer des Ausschusses ist zudem der Minister der Justiz, Europa und Integration,

  • Jörg-Uwe Hahn.